Pünktlichkeit ist nicht nur eine Tugend, sondern wird von Arbeitgebern auch erwartet. Allerdings gelingt es Arbeitnehmern nicht immer, pünktlich die Arbeit aufzunehmen. Welche Auswirkungen haben Verhinderungen auf die Entlohnung?
Immer wieder stellt sich die Frage, ob Arbeitnehmer im Fall einer unverschuldeten Verspätung Anspruch auf ihre Vergütung haben. Klärungsbedürftig ist auch der umgekehrte Fall. Welche Auswirkungen hat es auf den Vergütungsanspruch der Beschäftigten, wenn diese pünktlich ihre Arbeit aufnehmen wollen, dies jedoch aus betrieblichen Gründen nicht möglich ist, z. B. wegen eines Stromausfalls im Betrieb, wegen Hochwassers oder anderer Umstände, auf die die Mitarbeiter selbst keinen Einfluss haben?
Pech für sie, weil der Arbeitgeber nur die tatsächlich geleistete Arbeit vergüten muss, so könnte man denken. Aber ganz so einfach ist es nicht. In der betrieblichen Praxis muss nämlich unterschieden werden zwischen dem sog. Wegerisiko der Arbeitnehmer und dem Betriebsrisiko des Arbeitgebers.
Was gilt beim Wegerisiko?
Grundsätzlich ist es Sache des Arbeitnehmers, wie er zu seiner Arbeitsstelle gelangt. Jeder Beschäftigte trägt das Wegerisiko und muss alles in seinen Möglichkeiten Stehende unternehmen, um pünktlich an seinem Arbeitsplatz zu erscheinen. Voraussehbare Hindernisse wie Stau in der Rush-Hour oder verspätete Züge muss er zumindest in einem gewissen Rahmen einkalkulieren. Arbeitgeber müssen deshalb die wegen einer Verspätung ausgefallene Arbeit nicht vergüten, sofern im Tarifvertrag oder in Betriebsvereinbarungen keine Ausnahmen geregelt sind.
Der unvorhersehbare Einzelfall
Allerdings sehen die gesetzlichen Bestimmungen eine Ausnahme vor: Nach § 616 BGB sind Arbeitgeber nämlich zur Fortzahlung des Arbeitsentgelts auch ohne Gegenleistung verpflichtet, wenn der Arbeitnehmer „durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden“ seine Arbeit verspätet oder gar nicht aufnimmt.
Davon ist immer dann auszugehen, wenn ein objektiver, unvorhersehbarer Verhinderungsgrund einen einzelnen Arbeitnehmer als Person an der rechtzeitigen Arbeitsaufnahme hindert. Für die Frage der Entgeltfortzahlung kommt es also, um bei diesem Bespiel zu bleiben, darauf an, ob der Arztbesuch unvorhergesehen länger dauert, weil in der Praxis ein Notfall vorgezogen wurde, oder ob der Mitarbeiter einfach schlecht geplant hat. Die Darlegungs- und Beweislast, dass die Verspätung oder Verhinderung nicht zu vermeiden war, trägt der Arbeitnehmer.
Eine Verpflichtung zur Zahlung der Vergütung auch ohne Aufnahme der Arbeit ist z. B. anerkannt, wenn Mitarbeiter auf dem Weg zur Arbeit erkranken oder einen Unfall erleiden, aber auch bei persönlichen Unglücksfällen, einem plötzlichen Defekt des eigenen Transportmittels o. Ä.
Betrifft der Verhinderungsgrund mehrere Arbeitnehmer gleichzeitig, ist der Arbeitgeber nicht zur Entgeltfortzahlung verpflichtet.
Die Wetterfrage
Ein allgemeiner Verhinderungsgrund, der durch höhere Gewalt hervorgerufen wird, z. B. Unwetter, Schnee und Eis im Winter oder auch ein Streik im ÖPNV, löst keine Eintrittspflichtigkeit des Arbeitgebers aus. Das gilt ganz besonders, wenn die Unwetter oder Arbeitsniederlegungen angekündigt waren. Arbeitnehmer müssen in diesen Fällen ernsthafte und geeignete Vorkehrungen treffen, um rechtzeitig ihre Arbeit aufnehmen zu können – auch wenn dies bedeutet, sich deutlich früher auf den Weg zu machen oder auf andere Verkehrsmittel wie Mietwagen, Fahrgemeinschaften oder Taxi auszuweichen.
Das Wegerisiko des Arbeitnehmers wird von den Gerichten sehr weit gefasst. So hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) vor sehr langer Zeit Beschäftigten sogar dann das Wegerisiko zugesprochen, wenn der Arbeitgeber ihre Beförderung durch einen Werksbus übernimmt, der dann wegen starken Schneefalls die Arbeitsstätte nicht rechtzeitig erreicht.
Ausnahmen gelten jedoch für Arbeitsplätze in besonders exponierten Lagen, wie z. B. Offshore-Plattformen, Inseln, Gebirgsgegenden etc., wenn dort regelmäßig extreme Wetterereignisse ein pünktliches Eintreffen der Mitarbeiter unmöglich machen. In diesen Fällen trägt ausnahmsweise der Arbeitgeber das Wegerisiko.
Rechte als Arbeitgeber
Wenn Beschäftigte witterungsbedingt zu spät oder gar nicht zur Arbeit erscheinen, können Arbeitgeber die Vergütung für die ausgefallene Zeit einbehalten. Zumindest bei starren Arbeitszeiten sind sie auch nicht verpflichtet, den Beschäftigten zu gestatten, die ausgefallene Arbeit nachzuholen oder den ausgefallenen Tag als Urlaub zu bewerten. Bei flexiblen Arbeitszeiten oder Arbeitszeitkonten sehen die anzuwendenden Betriebsvereinbarungen hingegen in aller Regel vor, dass die Arbeitsleistung nachträglich erbracht werden kann.
Arbeitnehmern, die wegen Eis, Schnee oder Starkregen zu spät kommen, kann schwerlich gekündigt werden. Denkbar wäre allenfalls eine Abmahnung, wenn das Unwetter vorher bekannt war. Für das Betriebsklima wäre es jedoch sicher besser, in diesen Fällen über die Anpassung von Kernarbeitszeiten, die kurzfristige Möglichkeit von Homeoffice, Urlaub oder Nachleistung nachzudenken.
Und wie verhält es sich beim Betriebsrisiko?
Anders als das Wegerisiko fällt das Betriebsrisiko in die Sphäre des Arbeitgebers. Er ist dafür verantwortlich, den Beschäftigen Arbeit anzubieten, wenn sie am Arbeitsplatz erschienen sind. Wenn das aus betrieblichen Gründen nicht möglich ist, z. B. wegen eines Internet- oder Stromausfalls im Betrieb oder wegen Hochwassers, muss der Arbeitgeber dennoch die vereinbarte Vergütung zahlen. Dabei ist unerheblich, ob das Hindernis durch Fremdeinwirkung bzw. Sabotage entstanden ist oder durch höhere Gewalt in Form von Naturkatastrophen.
Ausgenommen sind nur solche Fälle, in denen eine Vergütungszahlung die wirtschaftliche Integrität des Unternehmens massiv gefährden würde. Diese Ausnahme bezieht sich jedoch auf das Unternehmen als Ganzes, nicht auf einen einzelnen Betrieb. Der Ausfall eines einzelnen Standortes eines größeren Unternehmens rechtfertigt es deshalb nicht, die Vergütungszahlung der Belegschaft des betroffenen Standortes einzustellen.
Zum Betriebsrisiko des Arbeitgebers zählt:
- Stromausfall aufgrund einer Störung im Elektrizitätswerk,
- Maschinenschaden, auch wenn von einem Mitarbeiter verursacht,
- Mangel an Betriebsstoffen oder Rohstoffen,
- Probleme in Weiterverarbeitung oder Abtransport, durch die der Betrieb am Standort möglich, aber wirtschaftlich unsinnig wäre,
- höhere Gewalt, wie Erdbeben, Überschwemmung, Schneefall, Brand, Unfälle oder extreme Witterungsverhältnisse,
- behördliche Anordnungen wie z. B.: Maßnahmen der Bankenaufsicht, Sicherheitsmaßnahmen am Flughafen, Auftrittsverbot für eine Musikkapelle wegen Staatstrauer, Betriebsschließungen, Untersagung der Produktion
Etwas anderes hat das BAG allerdings im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie entschieden, als auf behördliche Anordnungen hin flächendeckend Betriebe unterschiedlichster Branchen stillgelegt wurden. Nachdem zuvor zahlreiche Arbeitsgerichte anders entschieden hatten, vertritt das BAG die Ansicht, dass ein Arbeitgeber das Risiko eines Lockdowns zum Schutz der Bevölkerung nicht zu tragen hat, da es sich um einen massiven hoheitlichen Eingriff handelt (BAG, Urteil vom 13. Oktober 2021 – 5 AZR 211/21). Nur Betriebe, die zur Verbreitung des Virus beigetragen haben, beispielsweise wegen unzureichender Schutzmaßnahmen, müssen nach Ansicht des Gerichts auch das betriebliche Risiko der Vergütungszahlung tragen.